Wann: Dienstag, 6. Februar 2018 ab 16:00 Uhr
Wo: Vor der Staatskanzlei Düsseldorf, Horionplatz
Die Koalitionsverhandlungen in Berlin gehen rasch über die Bühne – doch zur Atompolitik (schnellere AKW-Abschaltungen, Stilllegung UAA Gronau und Brennelementefabrik Lingen, Stopp der Uranexporte), zum dringend notwendigen Kohleausstieg und zum Klimaschutz tut sich zwischen CDU und SPD zu wenig. Dies scheint eine atom- und klimapolitische Kamikaze-GroKo zu werden, das wollen wir nicht einfach so hinnehmen.
Deshalb rufen die Anti-Atom- und Anti-Kohle-Initiativen auf zu einer gemeinsamen Protestaktion vor der Düsseldorfer Staatskanzlei von Ministerpräsident Armin Laschet.
Warum die Düsseldorfer Staatskanzlei? Hausherr Armin Laschet (CDU), zugleich energiepolitischer Chefunterhändler der CDU in den Koalitionsverhandlungen fordert vollmundig die Stilllegung des AKW-Standortes Tihange und vor wenigen Monaten auch noch ein Ende der Brennelementexporte von Lingen nach Tihange. Nun will er jedoch ausgerechnet die dreckige Braunkohle Belgien als Ersatz für Tihange anbieten – ein sehr vergiftetes „Angebot“, das klimapolitisch eine Katastrophe ist. Von einem Exportstopp für Brennelemente oder von Energiewende ist nicht mehr die Rede – bei der SPD auch nicht.
Was wir fordern:
Atomausstieg inklusive Stilllegung von Urananreicherung und Brennelementefertigung!
Rascher Braunkohleausstieg!
Kein Aufweichen der Klimaschutzziele!